AGB's
1. Teilnehmer
Die Firma Strässle schliesst Verträge ab,
a) mit handlungsfähigen, d.h. urteilsfähigen und mündigen natürlichen Personen; sowie mit
b) juristischen Personen,
jeweils mit Wohnsitz in der Schweiz (nachfolgend "Kunden" genannt).
Soweit der Antrag zum Vertragsabschluss eines nicht akzeptierten
Teilnehmers versehentlich von der Firma Strässle angenommen wurde, ist
die Firma Strässle berechtigt, binnen einer angemessenen Frist
gegenüber diesem nicht akzeptierten Teilnehmer den Rücktritt vom
Vertrag zu erklären.
2. Vertragsgegenstand
Die
Firma Strässle liefert die vom Kunden bestellten Waren nach Annahme des
Angebots zum Vertragsabschluss. Sollte die Firma Strässle nachträglich
erkennen, dass sich ein Fehler bei den Angaben zu einem Produkt, zu
einem Preis oder zu einer Lieferbarkeit eingeschlichen hat, wird die
Firma Strässle den Kunden hiervon umgehend informieren. Dieser kann den
Auftrag unter den abgeänderten Konditionen nochmals bestätigen.
Andernfalls ist die Firma Strässle zum Rücktritt vom Vertrag
berechtigt.
3. Vertragsabschluss/Rückgabegarantie
3.1
Der Vertrag über einen angebotenen Gegenstand kommt ohne ausdrückliche
Erklärung gegenüber dem Kunden bereits mit der Annahme des Angebots zum
Vertragsabschluss durch die Firma Strässle zustande (Art. 6 des
Obligationenrechts). Die Firma Strässle wird dem Kunden die Annahme des
Angebots zum Vertragsabschluss entweder alsbald per e-mail unter der
von ihm angegebenen e-mail-Adresse bestätigen oder spätestens durch
Ausführung der Lieferung der bestellten Waren.
3.2
Innerhalb einer Widerrufsfrist von 8 Tagen nach Erhalt der Ware kann
der Kunde die Ware ohne Angabe von Gründen an die Firma Strässle
zurücksenden (= Widerrufs- oder Rückgaberecht). Zur Wahrung der Frist
genügt die rechtzeitige Absendung der Ware. Voraussetzung ist, dass die
Ware nicht beschädigt oder erkennbar gebraucht und die Rücksendung
ausreichend frankiert ist. Die Gefahr der Rücksendung sowie deren
Nachweis liegt beim Kunden. Hat der Kunde die Ware fristgerecht und
ordnungsgemäss zurückgesandt, zahlt die Firma Strässle dem Kunden den
bereits entrichteten Kaufpreis zurück.
3.3
Sollte die Firma Strässle nach Vertragsabschluss feststellen, dass die
bestellte Ware nicht mehr bei der Firma Strässle verfügbar ist oder aus
rechtlichen Gründen nicht geliefert werden kann, kann die Firma
Strässle entweder eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware
anbieten oder liefern oder vom Vertrag zurücktreten. Akzeptiert der
Kunde die Ersatzlieferung nicht, kann er sie zurücksenden. Bereits
erhaltene Zahlungen wird die Firma Strässle umgehend nach einem
Rücktritt eines Vertragsteils erstatten bzw. nach Rücksendung einer
abgelehnten Ersatzware.
4. Lieferung
4.1 Die Lieferung der Ware erfolgt auf Kosten und Gefahr des Kunden.
4.2
Vorbehaltlich der Selbstbelieferung wird die Firma Strässle für eine
schnelle Lieferung Sorge tragen. Sollte nur ein Teil der Bestellung
nicht sofort lieferbar sein, werden die restlichen Waren ohne
Berechnung von Versandkosten nachgeliefert.
4.3 Die Lieferzeit beträgt ca. 2-14 Tage.
4.4 Die Lieferung per Nachnahme bleibt in jedem Fall vorbehalten.
5. Preis
5.1
Der Kunde hat den jeweils ausgewiesenen Betrag in CHF zu bezahlen. Auf
der Rechnung werden neben dem Nettopreis für die Ware die Preise für
Verpackung, Versand und Mehrwertsteuer ausgewiesen .Preisirrtümer und
Änderungen vorbehalten.
6. Eigentumsvorbehalt
6.1
Die Firma Strässle behält sich das Eigentum an aller Ware, die von der
Firma Strässle an einen Kunden ausgeliefert wird, bis zur endgültigen
und vollständigen Zahlung der gelieferten Ware vor. Soweit die Firma
Strässle im Rahmen der Gewährleistung eine Ware austauscht, wird
bereits heute vereinbart, dass das Eigentum an der auszutauschenden
Ware in dem Zeitpunkt auf dem die Firma Strässle übergeht, in dem der
Kunde die Austauschlieferung erhält.
6.2
Ist der Kunde mit einer Zahlung ganz oder teilweise im Verzug, stellt
er seine Zahlungen ein oder ergeben sich sonst berechtigte Zweifel an
seiner Zahlungsfähigkeit, so ist der Kunde nicht mehr berechtigt über
die Ware zu verfügen. Der Kunde verpflichtet sich in diesem Fall, bei
allen Massnahmen, die zum Schutze des Eigentums von der Firma Strässle
erforderlich sind, mitzuwirken. Der Kunde ist insbesondere damit
einverstanden, dass ein Eigentumsvorbehalt im
Eigentumsvorbehaltsregister eingetragen wird. Zu diesem Zwecke
verpflichtet er sich bereits heute, eine entsprechende schriftliche
Erklärung zu Händen des Registerführers auf erstes Verlangen von der
Firma Strässle abzugeben.
7. Garantie
7.1
Die Firma Strässle gewährleistet, dass die Produkte zum Zeitpunkt des
Versandes nicht mit Fehlern behaftet sind, die den Wert oder die
Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen Gebrauch aufheben oder mindern. Eine
unerhebliche Minderung des Wertes oder der Tauglichkeit bleibt ausser
Acht.
7.2 Ergänzend hat der Kunde
potentiell Ansprüche aus Garantieerklärungen der Hersteller einiger
technischer Produkte, die den Produkten beigefügt werden. Der Kunde hat
die Ware umgehend nach Empfang der Lieferung auf Vollständigkeit oder
etwaige Mängel zu überprüfen, dies spätestens innerhalb von einer Woche
ab Zugang. Im Falle einer Abweichung hat der Kunde der Firma Strässle
umgehend eine Mängelrüge zu senden. Bei versteckten Mängeln ist die
Mitteilung umgehend nach Feststellung des versteckten Mangels innerhalb
der Gewährleistungsfrist vorzunehmen.
7.3
Die Firma Strässle gibt für gewisse Artikel eine Garantie zwischen 6 –
12 Monaten ab sofern dies technische Artikel betrifft die mit
Garantieabgabe gekennzeichnet sind.
7.4
Im Falle einer nicht vollständigen Lieferung wird die Firma Strässle
umgehend nachliefern. Im übrigen hat die Firma Strässle zunächst das
Recht, entweder die mangelhafte Sache zu reparieren oder eine
Ersatzlieferung vorzunehmen. Gelingt die Reparatur wiederholt nicht
oder erfolgt wiederholt keine befriedigende Ersatzlieferung, ist der
Kunde berechtigt, entweder den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag
zurückzutreten (Wandelung).
7.5 Die
Firma Strässle haftet für zugesicherte Eigenschaften, soweit diese auf
der Homepage ausdrücklich als zugesichert oder als "Garantie"
gekennzeichnet sind.
7.6 Die Firma
Strässle übernimmt eine Garantie bezogen auf die einzelnen bei der
Firma Strässle bestellten Waren, nicht aber für Sachgesamtheiten, es
sei denn, es wird dies ausdrücklich mit dem Kunden so vereinbart.
7.7
Die Firma Strässle übernimmt keine Garantie für Verschleissteile sowie
für Mängel, die auf unsachgemässe Nutzung oder eine
überdurchschnittliche Beanspruchung der Ware seitens des Kunden
zurückzuführen sind.
8. Haftung
8.1
Ausser beim Fehlen von zugesicherten Eigenschaften, bei arglistiger
Täuschung und bei der Verletzung von vertraglichen Hauptpflichten,
haften die Firma Strässle nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
Soweit einer solchen Haftungsbegrenzung nicht zwingendes Recht
entgegensteht, haftet die Firma Strässle zudem in jedem Fall
ausschliesslich für unmittelbare Schäden; d.h. der Kunde hat in keinem
Fall Ansprüche auf Ersatz von Schäden, die nicht an der gelieferten
Ware selbst entstandenen sind, wie namentlich Schäden durch
Produktionsausfall, Nutzungsverluste, Verluste von Aufträgen,
entgangener Gewinn sowie von anderen mittelbaren Schäden. Bei Verzug
hat der Kunde das Recht, alternativ zum Schadenersatz vom Vertrag
zurückzutreten.
9. Rechtswahl
9.1
Sämtliche Beziehungen zwischen der Firma Strässle und dem Kunden,
einschliesslich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die
Auslegung derselben, sind nach schweizerischem Recht zu beurteilen. Die
Anwendung des Übereinkommens über Verträge über den internationalen
Warenkauf vom 11.4.1988 ist ausgeschlossen.
9.2
Die Bestimmungen der Ziffer 10.1 lassen zwingende Regelungen des Rechts
des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat,
unberührt, wenn und soweit der Kunde einen Kaufvertrag abgeschlossen
hat, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden
zugerechnet werden kann (Verbrauchervertrag) und wenn der Kunde die zum
Abschluss des Kaufvertrags erforderlichen Rechtshandlungen in dem Staat
seines gewöhnlichen Aufenthaltes vorgenommen hat.
10. Verschiedenes
10.1
Der Ort der Erfüllungen der Verpflichtungen beider Parteien befindet
sich in 5034 Suhr Schweiz, wo auch der Kunde bei der Firma Strässle in
Suhr Sonderdomizil wählt.
10.2 Sollten
einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder
teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später
verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit dieser Allgemeinen
Geschäftsbedingungen im übrigen nicht berührt werden. Für diesen Fall
verpflichten sich die Parteien, anstelle der unwirksamen Regelung eine
wirksame Regelung zu vereinbaren, die, soweit rechtlich möglich, den
mit der unwirksamen Regelung verfolgten wirtschaftlichen Zweck unter
Berücksichtigung der diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zum
Ausdruck gekommenen Interessen der Parteien am nächsten kommt. Das
gleiche gilt, soweit diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen eine von
den Parteien nicht vorhergesehene Lücke aufweisen.
10.3
Alle Streitigkeiten, welche sich aufgrund der Geschäftsbeziehung
zwischen der Firma Strässle und dem Kunden, einschliesslich solcher,
die sich aufgrund der Anwendung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
ergeben, sind ausschliesslich durch die zuständigen ordentlichen
Gerichte von Aarau, Schweiz, unter Vorbehalt der Weiterziehung an das
Schweizerische Bundesgericht, zu beurteilen. Die Firma Strässle behält
sich indessen das Recht vor, den Kunden bei den Gerichten seines
Domizils oder bei jedem anderen zuständigen Gericht zu belangen.
10. Änderung der Allgemeinen
Geschäftsbedingungen und der übrigen Vertragsbestimmungen
Firma Strässle behält sich das Recht vor, die AGB und die übrigen Vertragsbestimmungen jederzeit abzuändern.
Änderungen der AGB werden dem Kunden rechtzeitig
unter Bekanntgabe des Gültigkeitsbeginns mitgeteilt.
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